Geben ist seliger denn nehmen!
Während die Stadt Hilden mittlerweile ein Haushaltsdefizit von ca. € 8,5 Millionen für das laufende Jahr 2010 zu befürchten hat und um Einsparungen nicht herumkommt, positionieren sich bereits die Interessenvertreter der vermeintlichen Opfer. Schnell wird über Facebook, Rundbriefe und Telefonketten mobilgemacht.
Worum geht es? Es geht um Zuschüsse für die Musikschule Hilden im Haushalt 2010, die unter die sog. „Freiwilligen Leistungen“ fallen, die, in Zeiten des klammen Geldbeutels, erst dann bedient werden, wenn die Pflichtleistungen erfüllt worden sind. Im Falle der Musikschule hat die Politik in Zeiten, in denen es der Stadt Hilden finanziell viel besser ging, ein Musikschulförderprogramm auf die Beine gestellt, das seinesgleichen in NRW sucht. Hohe Investitionen in einen Neubau und in die gesamte Ausstattung wurden geleistet.
Förderprogramme wie Jeki (‚Jedem Kind ein Instrument’) wurden verabschiedet und somit auch der jährliche Etat von ursprünglich € 500.000,- auf heute € 1.100.000,- ausgeweitet. Es ist dabei völlig unbestritten, dass die Arbeit aller beteiligten Akteure hervorragend ist und dass die Musikschule zu einem wichtigen Standortfaktor Hildens wurde. Kein Politiker möchte den Etat der Hildener Musikschule so weit herabsetzen, dass eine vernünftige pädagogische Arbeit nicht mehr möglich wäre.
Politik muss sich aber in Zeiten leerer Kassen die Frage gefallen lassen, ob eine Haushaltssteigerung im zweistelligen Prozentbereich für die Musikschule gerechtfertigt ist. Würde Politik – wie z.B. der Vorsitzende des Fördervereins oder der für dieses Ressort zuständige Dezernent – nur auf die Entwicklung der Musikschule achten, so müsste man ihr vorwerfen, dass sie nicht das Ganze im Blick habe. Weil liberale Politik in Hilden aber eine Förderung mit Nachhaltigkeit und Augenmaß verfolgt und gleichzeitig die Neuverschuldung stoppen sowie die Altschulden tilgen will, kann die FDP der gewünschten Erhöhung des Musikschuletats nicht zustimmen. Einem Zuschussempfänger zudem automatisch die gewünschten Erhöhungen zu genehmigen, hieße auch, ihn jeglicher Motivation für Effizienzsteigerungen im eigenen Betrieb zu berauben. Die Stadt Hilden lebt zurzeit über ihre Verhältnisse. Wenn wir jetzt nicht einlenken, dann werden spätere Einschränkungen umso schmerzhafter für alle Beteiligten.
Die FDP Hilden ist der Überzeugung:
Musikschule – ja,
finanzielle Sicherheit auf hohem Niveau für die Musikschule – ja,
Erhöhung des Etats für die Musikschule im Jahr 2010 – nein.
Nur wenn jeder einen kleinen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten gewillt ist, dann werden wir Hilden als Bildungs- Kultur- und Sportstadt im Herzen des Kreises Mettmann nachhaltig nach vorne bringen können.