Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat das Verfahren gegen mich mangels hinreichenden Tatverdachts ohne Auflagen eingestellt. Das ist ein Freispruch erster Klasse und zugleich eine schallende Ohrfeige für jene kleine Gruppe ehemaliger Parteifreunde und deren Helfershelfer, die mit bösartigen Mitteln versucht haben, mich zu kriminalisieren.
Vor rund 12 Monaten setzten meine Widersacher eine Welle von Vorwürfen und Beschuldigungen in Gang, die den Bürgermeister letztlich zwangen, eine Anzeige zu erstatten, um eine rechtssichere Aufklärung zu erreichen. Die liegt jetzt amtlich vor: Verfahren eingestellt.
Dass die Initiatoren dieser Kampagne die rechtsstaatlich garantierte Unschuldsvermutung während der Ermittlungen bei mir nicht gelten ließen, ist beschämend genug. Dass sie darüber hinaus versucht haben, aus der Existenz eines selbst initiierten Verfahrens politisches Kapital zu schlagen, zeigt ihre wahre Motivation: Es ist der verbissene Ehrgeiz, mir größtmöglich zu schaden und mich politisch zu zerstören.
Worum ging es bei diesem Verfahren überhaupt?
Im Kern ging es um den Vorwurf, ich hätte durch manipulierte Aufzeichnungen unrechtmäßig Verdienstausfall und Aufwandsentschädigungen geltend gemacht. Diese Behauptung hat sich im Zuge der Ermittlungen als völlig haltlos erwiesen. Richtig ist, dass die von mir verwendeten Abrechnungsbögen entsprechend jahrelanger Übung nicht für Sitzungen der Fraktion und des Fraktionsvorstands jeweils separat ausgefertigt worden sind. Das ist ein Formfehler, der bei minutengenauer Abrechung der jeweiligen Sitzungsdauer einerseits zu der von mir inzwischen geleisteten Rückzahlung von 60,88 Euro und 16,15 Euro für eine NKF-Schulung geführt hat. Andererseits im Ergebnis allerdings dazu führte, dass ich insgesamt 174,00 Euro zu wenig ausgezahlt erhalten habe, die ich nachträglich nicht geltend machen werde. Von ungerechtfertigter Bereicherung kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil.
Außer mir wurden drei weitere FDP Mitglieder wegen angeblichen Abrechungsbetruges angezeigt. Alle Verfahren sind mangels Tatverdacht eingestellt worden.
Die politische Kultur in Hilden nimmt durch haltlose Verdächtigungen und öffentlich zelebrierte Vorverurteilungen Schaden. Mögen jene, die mit Dreck werfen vom eigenen Dreck getroffen werden.
Ich jedenfalls habe in dieser für mich und auch für meine Familie sehr schwierigen Zeit einen großen Rückhalt bei zahlreichen Hildener Bürgerinnen und Bürger erfahren dürfen. Ob am Telefon, per E-Mail oder auch bei den vielen Terminen, die mich als stellvertretender Bürgermeister mit den Menschen in unserer Stadt zusammenbringen, habe ich viel Zuspruch und Aufmunterung erhalten. Hierfür möchte ich mich ganz herzlich bedanken.